iPad Pro 2 Samsung Galaxy S8 iPhone 2017 Galaxy Note 8 HTC 11 Sony Xperia L1
iPad Pro 2 Samsung Galaxy S8 iPhone 2017 Galaxy Note 8 HTC 11 Sony Xperia L1
  Digitalkamera APPLE CANON FUJIFILM HTC HUAWEI LG NOKIA NIKON OLYMPUS PANASONIC PENTAX SAMSUNG SONY  
Samsung Galaxy
 
     
Powered by True
Counted by OneStat.com
Nic Rossmüller : 18 November 2007 - 23:35 CET

Canon Druckertinte Patent


Digital Camera Review Test Appareil Photo Numerique Prueba camara digital Digitale Camera Test Dijital Kamera Incelemeleri Digitalkamera Test Digitalkamera
CanonCanon Druckertinte Patent : Am 4. Oktober 2007 hat der Bundesgerichtshof im Berufungsverfahren die Rechtsbeständigkeit des im Namen von Canon erteilten Europäischen Patents Nr. 0 635 373 für Deutschland bestätigt. Das Patent betrifft Tintenpatronen, die ein Tinteninduzierelement enthalten. Das Patent ist eines von Canons Patenten, die in Deutschland von Pelikan Hardcopy angegriffen wurden. Das Urteil bestätigt ein früheres vom Bundespatentgericht gefälltes Urteil aus dem Jahr 2003, das die Rechtsbeständigkeit des Europäischen Patents für Deutschland festgestellt hat. Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist nun endgültig und Pelikan Hardcopy kann die Rechtsbeständigkeit des Patents für Deutschland nicht mehr angreifen.

Canon Drucker

Canon Tinte - Patent
Dieses Urteil wird auch das begleitende Verletzungsverfahren beeinflussen, das auf dieses Patent, insbesondere auf einen Anspruch wegen Patentverletzung gestützt ist und von Canon gegen Pelikan Hardcopy angestrengt wurde. Canons Klage wegen Patentverletzung gegen Pelikan Hardcopy war vor dem Landgericht Düsseldorf im Jahr 2003 und vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf erfolgreich. Letzteres stellte im Jahr 2004 fest, dass Pelikan Hardcopy das Patent von Canon verletzte. Das von Pelikan Hardcopy eingelegte Rechtsmittel gegen dieses Urteil führte zu einer vom Ausgang des Nichtigkeitsverfahrens gegen das Patent abhängigen Aussetzung des Rechtsmittelverfahrens.

Canon Druckertinte - Mittel
Nachdem nun der Bundesgerichtshof die Rechtsbeständigkeit des Patents bestätigt hat, erwartet Canon eine baldige Aufhebung der Aussetzung des Rechtsmittelverfahrens. Canon wird auch weiterhin eine harte Haltung gegenüber patentverletzenden Handlungen einnehmen und mit allen verfügbaren rechtlichen Mitteln vorgehen, um das geistige Eigentum der Firma aktiv zu schützen.

Canon Tinte - Forschung
Canon hat über die Jahre wesentlich in Forschung, Entwicklung, Herstellung und Vermarktung ihrer Produkte investiert und sieht das Urteil des Bundesgerichtshofs als Bestätigung des Bestands der gewerblichen Schutzrechte der Firma an, mit denen die von ihr verwirklichte Technologie geschützt ist. Canon respektiert als einen ihrer grundlegenden Standpunkte die gewerblichen Schutzrechte anderer Firmen und erwartet selbstverständlich Gleiches im Gegenzug von anderen Firmen.





   Canon Drucker
   Canon Digitalkamera Tests
   Canon Digitalkameras
   Nächste   Canon Drucker keine Abgaben
   Vorhige  Canon Marketing Professional & Produkt Manager
   Neuigkeiten vom Hersteller:Canon
   Neuigkeiten per Kategorie:Informationsquelle
   Neuigkeiten Hersteller per Kategorie:Canon Informationsquelle


Android smartphone
Letzte Canon Ankündigungen
Canon EOS M6 Digitale Systemkamera
Canon PowerShot G9 X Mark II
Canon Legria Camcorder mit großem Zoombereich
Canon IXUS und PowerShot Digitalkameras
Canon EOS M5 Systemkamera
Canon EOS 5D Mark IV
Canon PowerShot SX620 HS
Canon IXUS Kamera Serie erweitert
Canon EOS 1300D
Canon PowerShot G7 X Mark II
Canon PowerShot SX720 HS
Canon EOS 80D
Canon EOS-1D Mark II
Canon PowerShot SX540 HS und SX420 IS
Canon EOS M10
 
Letzte Kurznachrichten
Apple iPhone 7 Rot
Apple iPad 9,7-Zoll Tablet
Samsung Galaxy Tab S3 Tablet
Samsung Galaxy Book
Nokia 6 Handy
Samsung Gear VR mit Controller
Samsung Galaxy Tablet mit S Pen
Huawei P10 Smartphone Serie
Samsung Galaxy 2017 Smartphone
Sony Xperia XZ Premium smartphone
Canon EOS 77D und EOS 800D DSLR-Kameras
Canon EOS M6 Digitale Systemkamera
Panasonic Lumix G Wechselobjektiven
Leica DG Vario-Elmarit 12-60mm Objektiv
Fujifilm GFX 50S Mittelformatkamera
   
  Android Apps Camcordern Digitalkameras Handys Smartphones Tablets Zubehor   CES CeBIT IFA Photokina PMA